Allgemeine Geschäftsbedingungen vom 24.9.2008

für Lieferungen und Leistungen von - Ralf Steinrücken ITecSoft, Parkstr. 34,
09120 Chemnitz - nachfolgend R.S.ITecSoft genannt.

§ 1 Geltung
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen von R.S.ITecSoft, insbesondere für den Verkauf von Softwareprodukten von dieser Firma an Endbenutzer. Jeder Geschäftsverkehr mit R.S.ITecSoft kommt ausschließlich auf der Grundlage der im Folgenden abgedruckten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande, auch wenn nicht besonders auf diese verwiesen wird. Abweichende Bedingungen, die R.S.ITecSoft nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, werden nicht Vertragsbestandteil.

§ 2 Angebote
Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Aufträge und Vereinbarungen werden erst mit schriftlicher Bestätigung durch R.S.ITecSoft verbindlich. Als Auftragsbestätigung gilt auch die Auslieferung und Übersendung unserer Rechnung.
Bei Online-Bestellungen der Softwareprodukte PhoneSuite Standard und PhoneSuite Professional gilt die per E-Mail versendete Auftragsbestätigung aus verbindlich.

§ 2 Preise und Bestellung
2.1 Grundlage der Preise sind die durch R.S.ITecSoft veröffentlichten Preislisten oder schriftlich erstellte Angebote. Die Preise schließen Kosten für Verpackung, Fracht, Porto und etwaige Versandkosten nicht ein, sofern nicht extra angegeben. Die Preise sind für beide Seiten bindend, wenn bei R.S.ITecSoft eine Bestellung in dem vorgesehenen Zeitrahmen mit Bezug auf das Angebotsmedium ausgeführt wird. Abweichende Preise können unter bestimmten Bedingungen ausgehandelt werden.
2.2 Bestellungen werden von R.S.ITecSoft in schriftlicher Form, per Fax, per E-Mail oder per Online-Formular akzeptiert, sofern diese die vollständige Anschrift, die Mengen, die Warenbezeichnungen und den Angebotsbezug enthalten.
2.3 Eine akzeptierte Bestellung gilt als Kaufvertrag und verpflichtet den Verkäufer zur rechtzeitigen und mangelfreien Lieferung sowie den Käufer zur rechtzeitigen Zahlung.

§ 3 Lieferung
3.1 Die Lieferung eines Softwareproduktes umfasst den Objektcode des Softwareprodukts und die zur Ausführung notwendigen Lizenzschlüssel. Zur Vereinfachung der Lieferung können Objektcode und Lizenzschlüssel einzeln und auf verschiedenen Wegen erworben werden. Objektcode kann entweder als Datenträger durch R.S.ITecSoft geliefert werden oder durch den Erwerber per Download aus dem Internet kostenfrei beschafft werden. Lizenzschlüssel ohne Zeitbegrenzung werden durch R.S.ITecSoft in jedem Fall postalisch zugesendet.
3.2 R.S.ITecSoft ist berechtigt, abweichend von einer Bestellung geänderte oder angepasste Produkte zu liefern, soweit deren Funktionstauglichkeit dadurch nicht beeinträchtigt wird. R.S.ITecSoft bleibt das Recht zu Teillieferungen ausdrücklich vorbehalten.
3.3 Die Lieferung erfolgt normalerweise innerhalb von 14 Tagen nach Auftragsbestätigung. Lieferfristen sind unverbindlich, werden jedoch nach Möglichkeit eingehalten. Wird der Liefertermin um mehr als 4 Wochen überschritten, ist der Auftraggeber berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Ansprüche auf Schadensersatz wegen Überschreitung der Lieferfristen sind ausgeschlossen. Der Liefertermin gilt als eingehalten, wenn der Vertragsgegenstand zum vereinbarten Liefertermin dem Frachtführer bzw. der Poststelle übergeben wurde. Erfüllungsort für Zahlungen und Lieferungen ist Chemnitz.
3.4 Der Gefahrenübergang erfolgt bei Lieferungen von uns mit dem Verlassen, bei Rücksendungen an uns mit der Annahme der Sache in der Produktionsstätte in Chemnitz. Der Auftraggeber hat die gelieferte Ware unmittelbar nach ihrem Erhalt auf Unversehrtheit und Vollständigkeit zu überprüfen. Etwaige Beanstandungen müssen innerhalb einer Woche schriftlich geltend gemacht werden. Unwesentliche Mängel, die die Funktionstüchtigkeit der gelieferten Ware nicht einschränken, berechtigen nicht zur Verweigerung der Annahme.

§ 4 Zahlung
4.1 Die Bezahlung der Softwareprodukte durch Privatkunden kann per Nachnahme oder gegen Vorkasse (Überweisung) erfolgen. An Firmen und Behörden werden Softwareprodukte auch mit beiliegender Rechnung geliefert. 
4.2 Bei Überschreitung der vereinbarten Zahlungsfrist von Rechnungen steht R.S.ITecSoft ohne Mahnung die Forderung auf Entrichtung von Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank ab Fälligkeit zu.
4.3 Der Erwerber ist nicht zur Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware berechtigt. Im Falle des Zugriffs Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Erwerber für die Wahrung unserer Rechte Sorge zu tragen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.
4.4 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen Eigentum von R.S.ITecSoft.

§ 5 Gewährleistung
5.1 R.S.ITecSoft gewährleistet für sechs Monate, dass die Software für den in dem Begleitmaterial und in den Veröffentlichungen vorgesehenen grundsätzlichen Gebrauch geeignet ist und zugesicherte Funktionen zur Verfügung stehen. R.S.ITecSoft gewährleistet nicht, dass die Software für die Zwecke des Endnutzers in jedem Fall geeignet ist, insbesondere, dass die Software mit allen Fremdkomponenten, wie Datenbanken und Hardware-Treibern, fehlerfrei funktioniert.
5.2 Tritt der Fall ein, dass eine im Begleitmaterial zugesicherte Funktion nicht verfügbar ist oder fehlerhaft arbeitet und nachweislich Bedienungsfehler, ein Fehler oder das Fehlen einer Funktion oder Ressource des Computers sowie aller anderen zum Einsatz erforderlicher Hardware- und Softwarekomponenten ausgeschlossen werden kann, können Sie innerhalb der Gewährleistungsfrist Ansprüche geltend machen. R.S.ITecSoft kann nach eigener Wahl innerhalb von 4 Wochen mehrere Nachbesserungsversuche durchführen oder gegen Rücksendung des Produktes den gezahlten Preis zurückerstatten. Wenn die Nachbesserungsversuche innerhalb der genannten Zeitspanne fehlschlagen, kann der Nutzer Preisrückerstattung oder Preisminderung verlangen. Die Geltendmachung der Ansprüche erfordert, dass der Besteller Abweichungen der Software von der mitgelieferten Leistungsbeschreibung bzw. dem integriertem Hilfesystem unverzüglich anzeigt.

§ 6 Haftung
Soweit gesetzlich zulässig, haften weder R.S.ITecSoft noch die Vertriebspartner für mittelbare oder unmittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, Schäden durch Unmöglichkeit der Nutzung der Software sowie entgangenen Gewinn. In jedem Falle ist die Haftung auf den jeweiligen Rechnungswert beschränkt. Die Haftung beschränkt sich auf die Nutzer, die diese Software nachweislich direkt von R.S.ITecSoft oder einem autorisierten Händler bezogen haben. Bei Weiterverkauf der Software übernimmt
R.S.ITecSoft keine Haftung für Schäden, die dem Empfänger entstehen. Bei Einsatz außerhalb von Deutschland übernimmt R.S.ITecSoft keine Haftung.

§ 7 Rechte
Da der Besteller lediglich das Nutzungsrecht an der gekauften Software erwirbt, sind die Lizenzbedingungen des Herstellers nach dem Öffnen der versiegelten Verpackung bzw. bei Benutzung unversiegelter Datenträger für den Erwerber rechtsverbindlich gültig. Die Lizenzbedingungen des Herstellers sind auf dem Datenträger oder einem offensichtlich beigelegtem Dokument enthalten.

§ 8 Supportleistungen
Sofern das dem Erwerb eines Vertragsproduktes zugrunde liegende Angebot keine Regelungen über Supportleistungen enthält, ist beim Erwerb des Vertragsproduktes kein Anspruch auf Support enthalten.

§ 9 Salvatorische Klausel
Durch die etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

September 2008